Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die heytimi Online Nachhilfe Plattform

  1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge betreffend die Teilnahme an Online-Nachhilfeunterricht zwischen der heytimi GmbH („Anbieter“), ‍Auenstraße 28, 80469 München, und der nachsuchenden Person („Kunde“), sowie ergänzend für die Nutzung der Online-Plattform des Anbieters unter https://www.heytimi.de („Website“), der Online-Kommunikationsplattform des Anbieters unter http://app.heytimi.com („User Area“) sowie des Online-Raums des Anbieters zur Durchführung des jeweiligen Nachhilfeunterrichts unter https://www.classroom.heytimi.com („Digitales Klassenzimmer“). 

1.2 Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Mit seiner Anmeldung zum Online-Nachhilfeunterricht erkennt der Kunde diese AGB an. Mit der Anerkennung der AGB erkennt der Kunde zugleich an, dass die Teilnahme am Online-Nachhilfeunterricht auf eigenen Wunsch, auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch den Anbieter stattfindet. Für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Online-Nachhilfeunterrichts trägt der Kunde die volle Verantwortung. Ferner bestätigt der Kunde mit der Anerkennung der AGB gegenüber dem Anbieter seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder) sowie seine Kenntnis darüber, dass der Erfolg der Teilnahme an einem Online-Nachhilfeunterricht auch vom eigenen Engagement des Teilnehmers abhängt.

1.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei dem Online-Nachhilfeunterricht des Anbieters nicht um einen Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) handelt, da anders als bei einem Fernlehrgang weder eine Ausgabe von Fernlehrmaterial noch eine systematische Überwachung des Lernerfolgs gemessen an einem bestimmten Lehrgangsziel stattfindet.

  1. Vertragsschluss

2.1 Der Anbieter schließt Dienstleistungsverträge betreffend die Teilnahme an Online-Nachhilfeunterricht ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder („Begünstigter“) einen Dienstleistungsvertrag für Online-Nachhilfeunterricht abschließen, erkennen die hier unter Ziffer 1.3 dieser AGB aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.

2.2 Das Angebot auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde wird durch die Darstellung lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Die Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Vertrages, welche zwingend die Erstellung eines Kundenkontos voraussetzt, erfolgt dadurch, dass der Kunde im Online-Bestellprozess den Button „Kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Übersendung einer E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Angebotes durch den Anbieter dar. Sie informiert lediglich über den Eingang der Bestellung. Die Annahmeerklärung erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Aufnahme der Dienstleistung, etwa durch eine E-Mail des Anbieters, die einen Link zur Online-Nachhilfe enthält. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande. Die Online-Anmeldung des Kunden und die Annahmeerklärung durch den Anbieter sind auch ohne Unterschrift gültig.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, jede Online-Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

2.4 Sofern beide Parteien einverstanden sind, kann neben dem zur Nachhilfe angemeldeten Begünstigten auch eine Dritte die Dienstleistung nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Eine Haftung für eine eventuelle missbräuchliche Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe durch unbefugte Dritte übernimmt der Anbieter nicht. Es liegt vielmehr im Verantwortungsbereich des Kunden, sich angemessen gegen den Missbrauch seiner Zugangsdaten durch Unbefugte zu schützen.

2.5 Der Anbieter ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.

  1. Verfügbare Leistungen

3.1 Der Anbieter bietet Online-Einzelnachhilfe in gängigen Schulfächern an. Die Nachhilfe wird von dem Anbieter im digitalen Klassenzimmer organisiert und durchgeführt. Sämtliche Nachhilfeleistungen finden online statt; Präsenzunterricht findet nicht statt.

3.2 Bei den vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen handelt es sich um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB. Das Angebot umfasst dabei keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn, sondern allenfalls solche zur Entwicklung der Persönlichkeit und zur schulischen oder beruflichen Orientierung. Für den Erfolg des Seminars, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern, sowie eventueller Empfehlungen übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

3.3 Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen bestimmten Lehrer und/oder Termin. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kundenanfragen für Online-Nachhilfe an den jeweiligen Lehrer weiterzuleiten. Der Lehrer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf Anfragen für Online-Nachhilfe zu reagieren. Entscheidet sich der Lehrer, der Anfrage nachzukommen, bietet er dem Kunden einen Termin an, den dieser bestätigen muss. Die Lehrer sind gegenüber dem Anbieter weisungsfrei und agieren bei der Abhaltung von Online-Nachhilfe eigenverantwortlich und selbstständig. Hat ein Lehrer einen Termin mit einem Kunden vereinbart, ist er zur Erfüllung dieses Termins verpflichtet, wobei er selbstständig auf die termingerechte Abhaltung des Online-Termins zu achten hat. Ein Rücktritt von seiner Leistungspflicht ist nur aufgrund eines zwingenden gesetzlichen Rücktrittsrechts oder mit Zustimmung des Kunden möglich.

3.4 Der Anbieter ermöglicht auf der Website eine Buchung von Nachhilfestunden in Paketen, die vom Kunden innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu verbrauchen sind. Die aktuell verfügbaren Pakete werden auf der Website kundgemacht. Die Preise für die unterschiedlichen Pakete können dabei je nach Anzahl der gebuchten Nachhilfestunden („Zeitguthaben“) sowie dem für den Verbrauch der Einheiten vorgesehen Zeitraum („Aufbrauchfrist“) variieren. Der Anbieter behält sich die jederzeitige Änderung der Preise vor. Solche Änderungen gelten nur für Pakete, die nach einer solchen Änderung erworben werden. Es wird nach angefangener Stunde abgerechnet. Eine Nachhilfestunde dauert 45 Minuten. Die Zeit für die Einwahl und Einrichtung der Technik auf beiden Seiten gehört zur Unterrichtszeit. 

3.5 Ferien haben keinen Einfluss auf die Aufbrauchfrist, gerade weil dem Kunden/Begünstigten nach dem Gesamtkonzept eine Nachhilfemöglichkeit auch während der Ferien angeboten werden und der Kunde/Begünstigte die Nachhilfestunden zeitlich stets flexibel in Anspruch nehmen können soll. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass der Preis einer einzelnen Unterrichtsstunde für ihn angesichts des vorgenannten Gesamtkonzepts, der gewährten Flexibilität sowie der Überschaubarkeit/Planbarkeit der Aufbrauchfrist lediglich von untergeordneter Bedeutung ist.

3.6 Zeitguthaben, das bis zum Ablauf der jeweiligen Aufbrauchfrist nicht eingelöst wird, verfällt und kann nicht mehr in Online-Unterrichtsstunden eingelöst werden.

3.7 Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt ein oder auch mehrere neue Pakete buchen und so sein Zeitguthaben aufstocken. Die Aufbrauchfrist nach Ziffer 3.4 dieser AGB läuft jedoch separat für jede Buchung. Das bedeutet, dass auch im Falle eines Hinzubuchens von Zeitguthaben für die frühere Buchung die Aufbrauchfrist relevant bleibt, die im Zeitpunkt dieser Buchung galt, während für die spätere Buchung eine neue, separate Aufbrauchfrist zu laufen beginnt.

  1. Beginn und Dauer des Vertrages

4.1 Der Vertrag beginnt zu dem in Ziffer 2 dieser AGB definierten Zeitpunkt.

4.2 Der Vertrag hat keine feste Vertragslaufzeit und kann durch Kündigung entsprechend Ziffer 5 dieser AGB beendet werden.

  1. Kündigung des Vertrages

5.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten bis spätestens zum dritten Werktag eines Monats zum Ablauf desselben Monats ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

5.2 Eine Kündigung durch den Anbieter wird dabei erst wirksam, wenn der Kunde über kein Zeitguthaben mehr verfügt oder ein bestehendes Zeitguthaben nach einer angemessenen Frist ausbezahlt wurde. Als angemessen gilt die Auszahlung bis zum 15. des Folgemonats nach der Kündigung.

5.3 Besteht im Falle der Kündigung durch den Kunden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch ein Zeitguthaben, hat der Anbieter einen diesem Zeitguthaben entsprechenden Betrag zurückzuzahlen.

5.4 Der Rückzahlbetrag wird im Fall von Ziffer 5.2 Alt. 2 und 5.3 dieser AGB um den Betrag gekürzt, der dem Preisunterschied zwischen bezahltem Zeitguthaben und in Anspruch genommenen Stunden entspricht. Zur Wahrung der vertraglichen Äquivalenz und unter Berücksichtigung der eingeräumten Preisreduzierungen bei Buchungen größerer Pakete muss sich der Kunde für jede in Anspruch genommene Stunde denjenigen Stundenpreis entgegenhalten lassen, der unter Berücksichtigung der insgesamt von ihm in Anspruch genommenen Stunden zu zahlen gewesen wäre, hätte sich der Kunde von vornherein auf diese Stundenzahl beschränkt; das heißt: eingeräumte Rabatte sind zurückzugewähren.

5.5 Der Anspruch auf Rückzahlung eines gezahlten Zeitguthabens besteht maximal 365 Kalendertage nach Inanspruchnahme der letzten Online-Nachhilfeunterrichtseinheit. Danach verfällt der Anspruch auf Rückzahlung.

5.6 Die Ziffern 5.2 bis 5.5 dieser AGB gelten für den Fall einer außerordentlichen Kündigung entsprechend.

  1. Preise, Zahlung und Folgen verspäteter Zahlung

6.1 Die jeweils aktuellen Preise werden auf der Website kundgemacht. Der Anbieter behält sich die jederzeitige Änderung der Preise vor.

6.2 Die Zahlung von Guthaben für Online-Nachhilfe findet vorab statt (Ziffer 6.3 dieser AGB), kann jedoch auch in monatlichen Raten über den ausgewählten Zahlungsanbieter erfolgen (Ziffer 6.4 dieser AGB).

6.3 Die Entgeltleistungen für Nachhilfeunterricht sind bei Buchung des Online-Nachhilfeunterrichts fällig und im Voraus per Kreditkarte (VISA/MasterCard), Maestro, Apple Pay, Google Pay oder SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen. Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde. 

6.4 Im Falle einer monatlichen Abrechnung wird die Gesamtsumme des jeweiligen Pakets in mehrere, auf der Website jeweils aktuell ausgewiesene Monatszahlungen aufgeteilt, die jeweils spätestens zum 3. Werktag eines Monats im Voraus abgebucht werden beziehungsweise zahlbar sind.

6.5 Da der Anbieter nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, stellt er technisch sicher, dass eine Nutzung der Online-Nachhilfedienste erst nach der jeweils fälligen Zahlung ermöglicht wird.

6.6 Die Kosten durch etwaig entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens vorbehalten.

  1. Probestunden

7.1 Der Anbieter bietet kostenlose Probestunden an. Pro Kunde ist maximal eine Probestunde möglich. Ziel ist es, dass sich der Kunde beziehungsweise der Begünstigte ein Bild davon machen kann, ob die Teilnahme am Online-Nachhilfeunterricht nach dem anzuwendenden Lernkonzept und/oder mit den vorgesehenen Lehrkörpern Erfolg haben wird. Die Parteien sind sich darüber einig, dass ein Verzicht auf eine Probestunde so zu werten ist, dass der Kunde die Erfolgsaussichten des Online-Nachhilfeunterrichts selbst und auf eigenes Risiko bemessen kann und tatsächlich bemisst.

Das Angebot "14-Tage kostenlos testen" umfasst eine kostenfreie Probestunde, sowie die Nutzung der Plattform für 14 Tage, dabei kann auf Anfrage eine weitere Stunde von unserem Kunden-Support freigeschaltet werden, falls in der ersten Probestunde technische Probleme auftraten.

7.2 Probestunden sind bei Nichtteilnahme mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Bei unentschuldigtem Fernbleiben der Probestunde berechnen wir entstandene Unkosten in Höhe von 20,00 €.

7.3 Sollte der Kunde nach Durchführung der Probestunde einen Vertrag abschließen, so ist erst in diesem Vertragsschluss der für diese AGB relevante Vertragsbeginn zu sehen.

  1. Folgen versäumten oder abgesagten Online-Unterrichts

8.1 Der Kunde/Begünstigte hat sich auf Einladung des Lehrers pünktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen und muss im Digitalen Klassenzimmer pünktlich erscheinen. Macht er dies nicht - erscheint also nicht innerhalb von 15 Minuten nach Beginn der vereinbarten Nachhilfestunde im Digitalen Klassenzimmer -, ist der Anbieter nicht verpflichtet, Ersatzstunden zu geben oder den Kunden beziehungsweise die Erziehungsberechtigten zu informieren. Es gibt keine Beitragsminderung oder -rückerstattung. Jedem Lehrer steht es jedoch frei, mit einem Kunden - auf eigenes Risiko - eigene Regelungen zu einer unentgeltlichen Umbuchung festzulegen.

8.2 Abwesenheiten sind von Seiten des Kunden mindestens 24 Stunden vorher mitzuteilen. Diese Vereinbarung dient nicht nur organisatorischen Zwecken des Anbieters, sondern begründet zugleich beiderseitige vertragliche Pflichten. So kann dem Kunden, wenn er den Termin nicht rechtzeitig absagt, die Vergütung unter Abzug der ersparten Aufwendungen gemäß §§ 611, 615 BGB in Rechnung gestellt werden. Ausnahmen hiervon (etwa im Krankheitsfall) sind auf Kulanz durch den Anbieter und den Lehrer möglich, ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.

8.3 Für vom Anbieter abgesagten Unterricht wird ein Ersatztermin angeboten. Der Ersatztermin findet zu einem zeitnahen, gemeinsam mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkt statt. Weitere Ansprüche des Kunden mit Blick auf die vom Anbieter verschobenen oder abgesagten Stunden bestehen nicht, insbesondere verzichtet der Kunde auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen oder Absagen entstehen könnten.

  1. Speicherung personenbezogener Daten und Datenschutz

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogenen Daten unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a) – f) DSGVO, etwa aufgrund von Einwilligungen, zur Vertragserfüllung und zur Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters oder Dritter.

9.2 Der Anbieter darf telefonisch, postalisch und per E-Mail über neue Kursangebote informieren. Die Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Wenn diese Informationen unerwünscht sind, genügt eine formlose Nachricht zu deren Abbestellung.

9.3 Sollte durch den Kunden eine E-Mail-Adresse angegeben worden sein, ist der Anbieter berechtigt, jegliche Kommunikation zu Vertrags- sowie Unterrichtsveränderungen und Rechnungen per E-Mail abzuwickeln.

9.4 Im Übrigen – auch mit Hinweis auf Betroffenenrechte und die genaue Regelung der Zusammenarbeit – wird auf die Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen, abrufbar unter: heytimi.de/datenschutz.

  1. Widerruf, Rückgaberecht und weitere Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen

10.1 Hinsichtlich des Erwerbs von Online-Nachhilfeunterricht besteht ein Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 

heytimi GmbH, Auenstraße 28 80469 München, Telefonnummer: +49 (0) 800-0009551, E-Mail: info@heytimi.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular als Download-Formular (pdf.)

10.2 Wesentliche Merkmale der angebotenen Waren oder Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen.

10.3 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

10.4 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

10.5 Hinweis zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform): Die Online-Plattform der EU-Kommission, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend Verpflichtungen aus online geschlossenen Verträgen dient, ist unter folgendem Link erreichbar: http:ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: legal@heytimi.com .

10.6 Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Wir sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  1. Haftung

11.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks in Frage stellen würde, und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf.

11.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.3 Die Einschränkungen unter Ziffer 11.1 und 11.2 dieser AGB gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11.5 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Erfüllung vertraglicher und sonstiger Pflichten der Lehrer gegenüber dem Kunden. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Verfügbarkeit der Lehrer oder für etwaige Schäden des Kunden, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung eines Termins ergeben. Hinsichtlich der Rückerstattung für nicht verbrauchtes Guthaben hat ein Kunde gemäß Ziffer 5.3 bis 5.6 dieser AGB vorzugehen. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche sind direkt gegenüber dem jeweiligen Lehrer geltend zu machen.

  1. Technische Voraussetzungen

12.1 Der Kunde hat selbst und auf eigene Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, die vereinbarten Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können. Die näheren Voraussetzungen dazu finden Sie auf der Website des Anbieters.

12.2 Unter anderem ist die Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen erforderlich. Der Kunde hat diese Softwareanwendungen selbst und auf eigene Kosten herunterzuladen und zu installieren. Hierdurch eingegangene vertragliche Beziehungen kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter der freien Software zustande. Der Anbieter der Software handelt nicht im Auftrage des hiesigen Anbieters und ist auch kein Erfüllungsgehilfe desselben.

12.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die eingesetzte Software weiterzuentwickeln oder zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen im Voraus informiert und ist verpflichtet, innerhalb eines Monats auf eigene Kosten entsprechende Maßnahmen zur Anpassung zu ergreifen. In diesem Fall hat der Kunde auch das Recht, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der entsprechenden Ankündigung durch den Anbieter zu kündigen.

12.4 Der Anbieter empfiehlt, die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen selbst zu treffen und stets einen aktuellen Virenschutz zu verwenden.

  1. Urheberrecht

13.1 Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Online-Nachhilfeangebots des Anbieters sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten zur Verfügung zu stellen.

13.2 Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen der Online-Nachhilfe sind untersagt.

13.3 Der Kunde garantiert, dass er über alle notwendigen Genehmigungen, Rechte und Befugnisse verfügt, soweit er Material auf der Website, der User Area und dem Digitalen Klassenzimmer des Anbieters hochlädt oder sonst wie online zur Verfügung stellt. Material, das vom Urheberrecht, vom Handelsgeheimnis oder anderen Eigentumsrechten dritter Parteien geschützt ist, einschließlich privater und öffentlicher Rechte, darf der Kunde insoweit nicht verwenden. Der Kunde verpflichtet sich, dasselbe auch in Hinsicht auf den von ihm Begünstigten sicherzustellen. Ziffer 13.3 Satz 1 und 2 dieser AGB gelten entsprechend für den Lehrer.

  1. Schlussbestimmungen

14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und den Anbieter gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit vereinbar – München.

14.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen an der Website, Regelwerken, Bedingungen, einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen.

14.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen sowie das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: Januar 2021